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#BDK24 Ab ca. 21:45 soll über den Antrag "VR-06: AfD-Verbot" debattiert und abgestimmt werden.
#AfDVerbotJETZT @AfDVerbotJetzt
https://antraege.gruene.de/50bdk/afd-verbot-v-17-v-95-geeint-17254
@StmpAch@social.colognehttps://antraege.gruene.de/50bdk/afd-verbot-v-17-v-95-geeint-17254
Bei wenigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen angenommen.
@StmpAch @AfDVerbotJetzt Also Variante Künast?!
@project1enigma Nein, sondern ein aus zwei Anträgen (der zweite davon stammte von Künast et al.) und mehreren Änderungsanträgen zusammengeführter ("geeinter", wie es im Grünsprech heißt) Antrag. In der Einbringungsrede wurde deutlich, dass es um Unterstützung des BT-Gruppenantrages von Wanderwitz et al. geht anstatt "einer Prüfung einer Prüfung einer Prüfung, ob eine Prüfung beantragt wird".
@StmpAch @AfDVerbotJetzt Dann ist der Text sehr schlecht formuliert. Da steht ja gerade doch etwas von nochmal eine Experteneinschätzung einzuholen.