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#rechtsextremismus

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„Die Zahl der tätlichen Übergriffe auf Journalisten in Deutschland hat 2024 einer Studie zufolge einen neuen Rekordwert erreicht. Besonders Lokaljournalisten sind von Bedrohungen betroffen – bei der Entwicklung spielt auch die AfD eine Rolle.“

#rechtsextremismus

mdr.de/nachrichten/deutschland

MDR · Neuer Rekordwert bei Angriffen auf Journalisten – Bedrohung durch RechtsextremismusBy Matthias Pöls, MDR AKTUELL
Bei einem Besuch in Auschwitz-Birkenau fallen vier Neuntklässler aus Görlitz während einer Bildungsfahrt unangenehm auf. In sozialen Medien kursieren Fotos, wie sie in der KZ-Gedenkstätte eine rechtsextreme Geste zeigen. Ihre Schule zieht Konsequenzen.#International #Auschwitz #Extremismus #Sachsen #Polizei #Rechtsextremismus
Polizei ermittelt: Görlitzer Schüler posieren in Auschwitz mit Neonazi-Gruß
n-tv NACHRICHTEN · Polizei ermittelt: Görlitzer Schüler posieren in Auschwitz mit Neonazi-GrußBy n-tv NACHRICHTEN

"Dass #Israel ein ziviles Krankenhaus bombardiert, findet die Bundesregierung an sich erstmal nicht pauschal verurteilenswert. Nur die 20-minütige Evakuierungszeit wird kritisiert. Wie viele Minuten sie denn stattdessen für angemessen hält bei Angriffen auf Zivilisten? Fehlanzeige"

x.com/TiloJung/status/19117350

Komplette BPK:
youtube.com/watch?v=FC0Qir1-W0

Die deutsche Bunddesregierung findet Krieverbrechen okay.

X (formerly Twitter)Tilo Jung (@TiloJung) on XDass Israel ein ziviles Krankenhaus bombardiert, findet die Bundesregierung an sich erstmal nicht pauschal verurteilenswert. Nur die 20-minütige Evakuierungszeit wird kritisiert. Wie viele Minuten sie denn stattdessen für angemessen hält bei Angriffen auf Zivilisten? Fehlanzeige

Wie können landesverräterische, queerhassende, rassistische, armenverachtende, ableistische, behindertenfeindliche und misogyne Rechtsextreme wie die braunen Güllepatrioten der SVP das Ende der Europäischen Union herbeisehnen, wenn nicht deshalb, weil sie Freude daran haben, wenn es allen schlechter gehen wird ohne sie – auch uns?

#SVP#Schweiz#EU

Dieses Framing, das suggeriert, dass Städte und Kommunen sich an Rasern und Falschparkern "bereichern", ist eine Form der #Meinungsmache, die letztlich den #Rechtsextremen, die unseren Rechtsstaat ablehnen, in die Hände spielt.

Menschen, die gegen geltendes Recht verstoßen, werden zur Verantwortung gezogen. Würde man sich an die Regeln halten, müsste man auch keine Strafe zahlen! Wo liegt also das Problem der Journalisten?
#Medien #rechtsextremismus
#verkehrssicherheit

spiegel.de/auto/bussgeldeinnah

DER SPIEGEL · SPIEGEL-Bußgeldvergleich: So viel verdienen Städte mit Rasern und FalschparkernBy Lukas Kissel

Die Deutsche Regierung will weiterhin mit der faschistischen #Trump-Regierung rumkumpel und Milliardäre vor jedem Cent Steuer beschützen, anstatt sich mit seinen Europäischen Nachbarn zusammentun und nur ein Minimum für die Nicht-Reichen zu machen.

euractiv.com/section/tech/news

"Germany says the EU had not alternatives to US data centres, cloud, and artificial intelligence services." -> Die deutsche Regierung lügt. #CDU #CSU #SPD

zeit.de/politik/2025-04/passiv

Gerade in Anbetracht dessen, dass #CDU / #CSU, #SPD, #FDP und #Grüne eine demokratiefeindliche #Antisemitismus-Resolution durch den Bundestag gedrückt haben, um Protest gegen deutsche Waffenexporte und damit die Beteiligung Deutschlands am #Genozid an den Palästinensern/innen autoritär zu unterdrücken, ahne ich nichts Gutes.

ZEIT ONLINEPassives Wahlrecht: Riskanter PlanWer dreimal das Volk verhetzt, soll nicht mehr gewählt werden dürfen – das haben Union und SPD vereinbart. Doch diese Idee könnte nach hinten losgehen.
Replied in thread

@CCC ... Partei oder Gruppe rechtsextrem und demokratiefeindlich ist, hängt davon ab, was sie fordert und wofür sie sich einsetzt. Diese von #CDU / #CSU geforderte #Massenüberwachung ist doch nun wirklich eindeutig.

Wenn man #Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit bei allem, was nicht die #AfD ist ignoriert und verleugnet, dann hat man ein Feindbild, aber kein Verständnis davon, was Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit sind und ist blind, wenn sie in anderem Gewand daherkommen.

Das ist rechtsextreme Politik von Demokratiefeinden.

"#CDU, #CSU und #SPD lassen alle Hemmungen fallen. Sie planen #Massenüberwachung auf gleich 3 Ebenen: Telekommunikations-, Autokennzeichen- und Biometriedaten. Die alten und neuen riesigen Datenhalden sollen mit 'automatisierter Datenrecherche und -analyse' durchkämmt werden dürfen. Staatliches Hacken soll ebenfalls ausgeweitet werden."

ccc.de/de/updates/2025/ueberwa

www.ccc.deCCC | CCC fordert Notbremse für den Überwachungskatalog im KoalitionsvertragDer Chaos Computer Club ist eine galaktische Gemeinschaft von Lebewesen für Informationsfreiheit und Technikfolgenabschätzung.
Continued thread

"Und tatsächlich war die Austerität ausschlaggebend dafür, dass das internationale & inländische liberale Establishment Mussolinis Regierung selbst nach Einführung der Leggi fascistissime [wörtlich: die faschistischsten Gesetze] von 1925–26, mit denen Mussolini als offizieller Diktator des Landes eingesetzt wurde, unterstützte.

Der Economist, der etwa am 4. November 1922 offene Sympathien für Mussolinis Ziel zeigte, [jubelte ...]"

jacobin.de/artikel/wie-liberal

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JACOBIN Magazin · Wie Liberale lernten, Mussolini zu liebenDie faschistische Regierung Mussolinis setzte auf Sparpolitik und unterdrückte die Arbeiterbewegung – liberale Ökonomen im In- und Ausland bewunderten ihn dafür.

"Immer mehr Deutsche boykottieren US-Produkte und verzichten auf Urlaubsreisen in die Vereinigten Staaten. Unter dem Deckmantel des Trump-Protests erlebt der alte deutsche Antiamerikanismus eine neue Blütezeit. Das ist unterkomplex."

spiegel.de/politik/deutschland

Immer, wenn der #Faschismus wächt, zeigen die Liberalen und die bürgerliche Presse, dass sie Faschisten mehr mögen als Antifaschisten.

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DER SPIEGEL · Der gesunde Menschenverstand: Anti-USA-PiefigkeitBy Markus Feldenkirchen