Und verhinderten so, zusammen mit Bundespräsident #Steinmeier, der seine Unterschrift zwei Monate lang bis zum letzten Tag aufschob, an dem laut altem Klimaschutzgesetz der Verkehrssektor hätte liefern müssen, ebendiese Emissionsminderungen des Verkehrssektors.
@GrueneBundestag
Kommunalpolitik - Geld fehlt, Vertrauen schwindet
Die finanzielle Lage ihrer Kommune halten laut Studie 70 bis 80 Prozent der Ratsmitglieder für schlecht. Steinmeier sieht die Demokratie in Gefahr.#KOmmunalpolitik #Steinmeier
Kommunalpolitik: Geld fehlt, Vertrauen schwindet
Steinmeier’s visit to Armenia and Azerbaijan reveals Germany’s diverging regional Strategies — Andrey Petrov https://www.byteseu.com/898080/ #Armenia #Azerbaijan #Germany #RepublicOfArmenia #Steinmeier #visit
#Lauterbach aus dem Live-Fernsehen entführen, #Scholz und #Steinmeier faken und die Bundesrepublik auflösen. 
Dieser Plan klingt völlig absurd und war dennoch brandgefährlich.
Diesen Monat hat das Oberlandesgericht Koblenz fünf Mitglieder der #VereintePatrioten, darunter Thomas K. aus dem Landkreis #Landshut zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
via @lime_green_leni (https://www.instagram.com/lime_green_leni/reel/DIB1WKqNxsw)
Zeit für eine Ruck-Rede
Ja, ja, ja
Ich befürchte aber, dass das der knochentrockenen Mentalität von #Merz kaum entsprechen dürfte - und auch #Steinmeier dürfte bei einer solchen Rede unglaubwürdig erscheinen. Bei #Merkel („Wir schaffen das!“) klang das authentisch - aber wer kann heute diese Rolle einnehmen? Ich weiß es nicht …
Steinmeier in Aserbaidschan - Ein selbstbewusster Gastgeber
Aserbaidschan will sich als Mittelmacht positionieren - mit Hilfe seiner Energieressourcen und der geografischen Lage. Bundespräsident Steinmeier traf in Baku auf einen selbstbewussten Gastgeber. Von Silvia Stöber.
Zum 35-jährigen Jubiläum des #LSVD⁺ dieses Jahr lädt Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier am Freitag 180 queere Aktivist*innen ins Schloss Bellevue ein. Wir freuen uns drauf! 
https://www.queer.de/detail.php?article_id=53129
Können wir uns Dienst leisten?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social auf #radioeins
#Freiheitsdienst #Wehrpflicht #DieGrünen #Koalitionsverhandlungen #GG #Steinmeier
@mauerunkraut
Ich hab' mich darüber ja schon beim #Steinmeierjahr gewundert.
Und daraufhin #Steinmeier angeschrieben und gefragt, wer auf die Idee gekommen ist, welche anderen Ideen sein Team hatte, wieso sie die anderen verworfen haben, und wieso ausgerechnet ein Jahr Zwangsdienst für junge Menschen die spalterischen Fliehkräfte von alten weißen Schwurblern neutralisieren soll.
Ich hab' nie eine Antwort bekommen.
102. Ostasiatisches Liebesmahl im Hamburger Rathaus
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei der Veranstaltung am Freitag die USA für ihren neuen Transatlantikkurs unter Präsident Trump kritisiert.
Regierung Scholz jetzt nur noch geschäftsführend im Amt
Von jetzt an heißt es für Kanzler Scholz und sein Kabinett: Es werden nur noch unbedingt notwendige Termine wahrgenommen. Bundespräsident Steinmeier hat die bisherige Bundesregierung offiziell entlassen - und dabei ihre Leistungen gelobt.
Steinmeier unterschreibt Grundgesetzänderung für das Finanzpaket
Nach dem Ja von Bundestag und Bundesrat hat Bundespräsident Steinmeier die nötige Grundgesetzänderung für das Finanzpaket unterschrieben. Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung im Bundesanzeiger.
Wenn Bundespräsident #Steinmeier über die nötige “Aufarbeitung” der #Corona-#Pandemie spricht, klingt das so, als wollte er noch den letzten Querdenker besänftigen. Wann und wie wird eigentlich wieder der #Covid-Toten gedacht (letzte Gedenkfeier war bei 80.000 Toten 2021, jetzt sind es mehr als doppelt so viele), wie werden deren Angehörige, Menschen mit #LongCovid “abgeholt”? Wie wird gewürdigt, dass Zehntausende Menschen nur wegen Pflegekräften, Hygienemaßnahmen, Impfungen noch am Leben sind?
Wann plant #Steinmeier (zusammen mit #Merkel) Aufarbeitung der desaströse "Gas-Politik" (ich weiß, die behaupten immer noch Gas ist keine Politik!)? Finanzierung von Putins Aufrüstung, Steinmeier-Formel ... täglich sterben dadurch Menschen! Schlage Marko Martin als Leiter der Kommission vor!
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:5rt3ybetp464ggpi3dgux23b/post/3lkeimii4y22n
Die #spd kann man nur für ihr eigenes katastrophales Personal verantwortlich machen
#steinmeier
#scholz
#schwesig
#Faeser
#GerhardSchroeder
#saskiaesken
#muetzenich
#stegner
Und dies auch schon sehr katastrophal 
Die #spd und Lernen?
LOL 
Und warum genau sind #steinmeier und Manuela #schwesig noch im Amt?
Mit Schwarz-Rot haben wir zwei lernunfähige Parteien in der Regierung
Rede zum Weltfrauentag: Steinmeier sieht Rückschritt bei Gleichberechtigung
Frauen und Männer sind gleichberechtigt - so steht es im Grundgesetz. In der Realität sieht es oft anders aus, darauf macht der Internationale Frauentag aufmerksam. Es gebe wieder mehr Frauenfeindlichkeit, warnt der Bundespräsident.
Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier fordert eine öffentliche Aufarbeitung der Maßnahmen anlässlich der #Corona-Pandamie. Gebremst hat hier unter anderem die #CSU. Klar, denn auch dem Anführer von „Team Vorsicht“ müsste einiges verziehen werden.
Heute trifft #Steinmeier, zum Abschluss seiner Südamerika-Reise, den chilenischen Präsidenten Boric. Für seinen Besuch hat er sich zufällig ein historisches Datum für #Chile ausgesucht. 
From: @onthisday
https://mastodon.social/@onthisday/114108870984035638
