https://www.europesays.com/de/37091/ SPD warnt vor Normalisierung der AfD im Bundestag #AfD #Bundestag #Deutschland #Germany #Headlines #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SPD #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
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In der vergangenen Legislaturperiode erhielt die AfD keinen Ausschussvorsitz. Nun halten Unionspolitiker einen Kurswechsel für möglich – unter Bedingungen. Die AfD zielt vor allem auf den Haushaltsausschuss.#BerndBaumann #Bundestag #Berlin #CDU #CSU #FriedrichMerz #MichaelKretschmer #JensSpahn #StephanBrandner #SPD #Deutschland #ZDF #Bundesverfassungsgericht #Thüringen #BjörnHöcke
Umgang mit der extremen Rechten: AfD beharrt auf Vorsitz in wichtigem Ausschuss
Umgang mit der extremen Rechten: AfD beharrt auf Vorsitz in wichtigem Ausschuss
DER SPIEGEL · Umgang mit der extremen Rechten: AfD beharrt auf Vorsitz in wichtigem Ausschuss
SPD warnt vor Normalisierung der AfD im Bundestag
Mit der AfD umgehen wie mit jeder anderen Oppositionspartei - für diese Aussage wird CDU-Politiker Spahn vom künftigen Koalitionspartner SPD kritisiert. Generalsekretär Miersch warnt vor einer Normalisierung der in Teilen rechtsextremistischen Partei.
tagesschau.de · SPD warnt vor Normalisierung der AfD im BundestagMit der AfD umgehen wie mit jeder anderen Oppositionspartei - für diese Aussage wird CDU-Politiker Spahn vom künftigen Koalitionspartner SPD kritisiert. Generalsekretär Miersch warnt vor einer Normalisierung der in Teilen rechtsextremistischen Partei.
Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen in der Türkei #Innenpolitik #Bundestag "Asylverfahren wegen geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen in der Türkei" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1063266
Deutscher BundestagGeschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen in der TürkeiBerlin: (hib/STO) 'Asylverfahren wegen geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen in der Türkei' thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (21/34). Darin erkundigen...
Vorläufige Haushaltsführung 2025 #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung informiert in vier Unterrichtungen über genehmigte überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2025. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1063264
Deutscher BundestagVorläufige Haushaltsführung 2025Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung informiert in vier Unterrichtungen über genehmigte überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2025....
Evaluationsbericht zum Verpackungsgesetz vorgelegt #Umwelt #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Evaluationsbericht zum Verpackungsgesetz vorgelegt. Die Arbeit der Zentralen Stelle Verpackungsregister hat sich danach bewährt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1063262
Deutscher BundestagEvaluationsbericht zum Verpackungsgesetz vorgelegtBerlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung zieht eine positive Bilanz der Arbeit der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR): Das 'Marktverhalten der Produktverantwortlichen sowie der...
Jens Spahns Aussage zum Umgang mit der AfD sorgt für Streit mit der SPD. Katja Mast betont, dass die AfD keine Partei wie jede andere sei & die SPD die demokratischen Institutionen schützen werde. Die Linke schliesst die Wahl von AfD-Abgeordneten in Parlamentsämter aus. 
#AfD #SPD #Bundestag #Deutschland 
https://www.n-tv.de/politik/Spahns-Aussage-ueber-AfD-Umgang-sorgt-fuer-Streit-mit-der-SPD-article25708002.html #newz
Der Typ ey…
n-tv NACHRICHTEN · "Keine Partei wie jede andere": Spahns Aussage über AfD-Umgang sorgt für Streit mit der SPD
Auch Unions-Fraktionsvize Middelberg will AfD nicht mehr von Ausschussvorsitzen im Bundestag ausschließen
Wir werden verkauft ...
Die NachrichtenCDU und CSU - Auch Unions-Fraktionsvize Middelberg will AfD nicht mehr von Ausschussvorsitzen im Bundestag ausschließenAuch der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Middelberg hat sich dafür ausgesprochen, der AfD künftig keine Ausschussvorsitze im Bundestag mehr vorzuenthalten.
Regierungsbildung - CDU-Politiker Kiesewetter warnt vor Normalisierung der AfD
Die CDU-Debatte über den Umgang mit der AfD kommt zur Unzeit, sagt der CDU-Abgeordnete Kiesewetter. Die AfD sollte man nicht verharmlosen und normalisieren.#CDU #AfD #Bundestag #RoderichKiesewetter #Ausschüsse #Brandmauer
CDU-Politiker Kiesewetter warnt vor Normalisierung der AfD
DeutschlandfunkCDU-Politiker Kiesewetter warnt vor Normalisierung der AfDDie CDU-Debatte über den Umgang mit der AfD kommt zur Unzeit, sagt der CDU-Abgeordnete Kiesewetter. Die AfD sollte man nicht verharmlosen und normalisieren.
Katja Wolf ist die wichtigste parteiinterne Widersacherin von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht. Jetzt droht der Thüringerin die Entmachtung. Das könnte sogar die Landesregierung gefährden.#BündnisSahraWagenknechtBSW #SahraWagenknecht #Thüringen #Bundestag #Deutschland
BSW-Spitze gegen Katja Wolf: Jetzt wird es eng für Wagenknechts wichtigste Gegenspielerin
BSW-Spitze gegen Katja Wolf: Jetzt wird es eng für Wagenknechts wichtigste Gegenspielerin
DER SPIEGEL · BSW-Spitze gegen Katja Wolf: Jetzt wird es eng für Wagenknechts wichtigste Gegenspielerin
Mach jetzt mit: Keine Macht für die AfD im #Bundestag!
Friedrich #Merz (#CDU) will der rechtsextremen AfD wichtige Chefposten überlassen. Das muss die #SPD verhindern.
Während die Union uneins ist über den Umgang mit der AfD, schaltet die extrem rechte Partei in den Angriffsmodus. Vorne dran bei den Sticheleien gegen die CDU: Fraktionsmanager Bernd Baumann. Was ist seine Taktik?#AliceWeidel #Bundestagswahl2017 #Bundestag #Berlin #Bundesrepublik #Bundestagswahl2025 #Bundestagswahl2025–Videos #CDU #SPD #CSU #Deutschlandfunk #BarackObama #MahatmaGandhi #Deutschland #Hamburg #Russland #Brüssel #Deutschland
Fraktionsmanager Bernd Baumann: Dieser Mann ist die Abteilung Attacke der AfD
Fraktionsmanager Bernd Baumann: Dieser Mann ist die Abteilung Attacke der AfD
DER SPIEGEL · Fraktionsmanager Bernd Baumann: Dieser Mann ist die Abteilung Attacke der AfD
Bundesregierung: Aufnahmezusage für Afghanen gilt zwei Jahre https://www.diesachsen.de/politik/bundesregierung-aufnahmezusage-fuer-afghanen-gilt-zwei-jahre-3010084?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Migration #Afghanistan #Konflikte #Deutschland #Bundesregierung #Bundestag #Berlin
DieSachsen.de - News aus Sachsen · Bundesregierung: Aufnahmezusage für Afghanen gilt zwei Jahre
Der künftige Kanzler Friedrich Merz will Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Die Grünen-Verteidigungsexpertin Brugger lobt ihn und mahnt zugleich: Er dürfe jetzt nicht wieder umfallen.#CDU #RusslandsKrieggegendieUkraine #RusslandsKrieggegendieUkraine–Videos #Russland #Ukraine #DonaldTrump #Bundeswehr #FriedrichMerz #SPD #ARD #AgnieszkaBrugger #Bundestag #CarenMiosga #Deutschland
Waffenlieferungen an die Ukraine: Grüne Verteidigungsexpertin lobt Merz’ Taurus-Vorstoß
Waffenlieferungen an die Ukraine: Grüne Verteidigungsexpertin lobt Merz’ Taurus-Vorstoß
DER SPIEGEL · Waffenlieferungen an die Ukraine: Grüne Verteidigungsexpertin lobt Merz’ Taurus-Vorstoß
Wie "normal" soll der Umgang mit der AfD im Bundestag sein?
Nicht zum ersten Mal gibt es Streit darüber, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Immerhin geht es um die zweitgrößte Fraktion im Bundestag. In der CDU verweisen einige auf parlamentarische Rechte und warnen vor einer "Opferrolle".
tagesschau.de · Wie "normal" soll der Umgang mit der AfD im Bundestag sein?Nicht zum ersten Mal gibt es Streit darüber, wie mit der AfD umgegangen werden soll. Immerhin geht es um die zweitgrößte Fraktion im Bundestag. In der CDU verweisen einige auf parlamentarische Rechte und warnen vor einer "Opferrolle".
Bin spät dran, aber frage mich seit einer Woche: Zu welchen Bedingungen kann ich denn das Paul-Löbe-Haus für meine Veranstaltung buchen, ohne dass eine Bundestagsfraktion Veranstalterin ist. Würden zwei Fraktionen drei Parteien Forum geben, wäre das ja illegal. #Koalitionsvertrag #Bundestag
Umgang mit AfD: Kretschmer und Amthor springen Spahn bei https://www.diesachsen.de/politik/umgang-mit-afd-kretschmer-und-amthor-springen-spahn-bei-3009778?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Deutschland #Bundestag #AfD #Berlin
DieSachsen.de - News aus Sachsen · Umgang mit AfD: Kretschmer und Amthor springen Spahn bei
Im Bundestag wurden der AfD bisher wichtige parlamentarische Posten verwehrt. Unionsfraktionsvize Wadephul will ausgewählten Rechtsradikalen nun Vorsitze zugestehen. Doch seine Idee bekommt parteiintern scharfe Kritik.#Bundestag #CDU #JensSpahn #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland
Umgang mit Rechtsradikalen: Unionsfraktionsvize Wadephul will AfD im Bundestag Vorsitz in Ausschüssen zugestehen
Umgang mit Rechtsradikalen: Unionsfraktionsvize Wadephul will AfD im Bundestag Vorsitz in Ausschüssen zugestehen
DER SPIEGEL · Umgang mit Rechtsradikalen: Unionsfraktionsvize Wadephul will AfD im Bundestag Vorsitz in Ausschüssen zugestehen
https://www.europesays.com/uk/21005/ German parliament set to elect Merz as chancellor on 6 May #Bundestag #ChristianDemocrats #EU #Europe #FriedrichMerz #Germany
Kurz vor Beginn des SPD-Mitgliedervotums positioniert sich die Parteijugend klar gegen die Vereinbarung mit der Union. CDU-Chef Merz stellt der Ukraine die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern in Aussicht.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #RolfMützenich #RobertHabeck #BorisPistorius #Bundestag #BSW #DieLinke #SahraWagenknecht #MarkusSöder #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Juso-Führung sagt Nein zu Koalitionsvertrag
Juso-Führung sagt Nein zu Koalitionsvertrag
Süddeutsche.de · Juso-Führung sagt Nein zu KoalitionsvertragKurz vor Beginn des SPD-Mitgliedervotums positioniert sich die Parteijugend klar gegen die Vereinbarung mit der Union.