https://www.europesays.com/de/19848/ „Handelsbazooka“ im Arsenal: EU nimmt Musk und andere US-Tech-Bosse ins Visier #EU #EUKommission #EUKommissionspräsident #EUMinisterrat #EUParlament #EUPolitiker #Headlines #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Welt #World
Der Artikel der Tagesschau berichtet über eine Bestechungsaffäre im EU-Parlament im Zusammenhang mit Huawei. Es geht um den Verdacht der Einflussnahme. Mehr dazu hier: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-parlament-huawei-bestechungsaffaere-100.html 
#EUParlament #Huawei #Bestechung #Tagesschau #Europa #Politik #newz
Verdächtige wegen Huawei-Bestechungsaffäre im EU-Parlament angeklagt
Die belgische Staatsanwaltschaft hat acht Verdächtige wegen einer mutmaßlichen Bestechungsaffäre im EU-Parlament angeklagt. Huawai-Lobbyisten sollen Parlamentarier bestochen haben, um 5G-Lizenzen zu erhalten.
#Bürokratieabbau in der EU: Parteien der Mitte finden Kompromiss im #EUParlament: Vier Fraktionen im #EUParlament – von den Grünen bis zur konservativen #EVP – haben sich auf eine gemeinsame Position zum #Bürokratieabbau in der EU verständigt. Zuvor gab es von Seiten der Konservativen die Überlegung, mit der rechten Seite des Parlaments zusammenzuarbeiten. https://www.euractiv.de/section/innenpolitik/news/buerokratieabbau-in-der-eu-parteien-der-mitte-finden-kompromiss-im-eu-parlament/?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it
@stepardo Von der Leyen: Wir werden mit diesen Maßnahmen das 2,5-Grad-Ziel viel früher, voraussichtlich sogar schon 2028 erreichen."
"..."
#verbrenner
#Verbrenneraus
#vonderleyen
#euparlament
#einskommafuenfgrad
#zweikommafuenfgrad
Edit: Ach ja, das ist Satire. Hat sie so nicht gesagt.
https://www.europesays.com/de/1343/ Ermittlungen wegen X-Beitrag: EU-Parlament entzieht AfD-Politiker Petr Bystron Immunität #AfD #Deutschland #EUParlament #Extremismus #Germany #Headlines #Justiz #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #Straßburg #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
Für mich ist die Verurteilung Le Pens ein klares Zeichen einer (noch) wehrhaften Demokratie, nämlich, dass man sich von hochkorrupten Schickimicki-Antidemokrat*innen und Landesverräter*innen, die die so verhasste EU betrügen, nicht einschüchtern lässt – und dass der Rechtsstaat noch etwas wert ist!
Denn das Gesetz gilt für alle, egal aus welcher Schmuddelecke man kommt!
Auch Sarkozy musste die volle Härte des Gesetzes spüren.
EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf
Das EU-Parlament hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Bystron aufgehoben. Dabei geht es um einen Beitrag Bystrons in einem sozialen Netzwerk. Es sind nicht die ersten Ermittlungen gegen ihn.
Für mich ist es garantiert gesetzt, dass ich 2029 für den #Bundestag und/oder für das #EU-Parlament kandidieren werde. Wenn mich die #Grünen nicht lassen, suche mir eine andere die mit mir übereinstimmt oder gründe meine eigene. Ich habe genug davon wie sich #Deutschland entwickelt.
#BTW29 #EUW29
https://www.europesays.com/1943230/ Europäische Union: Verkehrssündern droht künftig EU-weiter Führerscheinentzug #eu #EUParlament #Europa #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #europe #Führerscheinentzug #Mitgliedsstaat #Mobilitaet #Verkehrsverstoß
#Brüssel im Sturm: Wie die #EVP mit Rechtsaußen paktiert und die EU ins Wanken bringt.
Ein Weckruf für die #Demokratie!
#eu #euparlament #europa #europe #demokratie #politik #news #europaparlament #rechtspopulismus #rechtsruck #rechtsextreme #rightwing
https://dndnetz.blogspot.com/2025/03/brussel-im-sturm-wie-die-evp-mit.html
Lieferkettengesetz: Abschwächung geplant? Die EU könnte künftig nur den ersten Zulieferer kontrollieren. Die #EVP droht mit Rechtsaußen-Allianz, um die Reform abzuschwächen – Grüne & SPD warnen vor Folgen für #Menschenrechte & #Umwelt. Abstimmung: 1. April. #CSR #EUParlament
EU-Parlamentarier: Höhere Gesundheitsinvestitionen müssen im EU-Haushalt verankert werden: Die Verhandlungen zum nächsten mehrjährigen EU-Haushalt haben im EU-Rat und dem #EUParlament begonnen. Die Parlamentarier wollen eine ausreichende Finanzierung des Gesundheitssektors sichern. https://www.euractiv.de/section/gesundheit/news/eu-parlamentarier-hoehere-gesundheitsinvestitionen-muessen-im-eu-haushalt-verankert-werden/?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it
https://www.europesays.com/1917389/ Bewaffnung gegen Putin: EU trickst, um sich ohne Trump für Ernstfall zu rüsten #cdu #DavidMcAllister #deutschland #DonaldTrump #eu #EuKommission #EUMinisterrat #EUParlament #EUPolitiker #germany #Nachrichten #Politik #russland #spd #UrsulaVonDerLeyen #USA #WladimirPutin
Vorwürfe gegen Huawei: Neuer Korruptionsverdacht im EU-Parlament
Wegen Korruptionsermittlungen im Zusammenhang mit dem EU-Parlament hat es Festnahmen gegeben. Im Fokus steht der chinesische Technologiekonzern Huawei. Die Ermittler sprechen von einer "kriminellen Organisation".
Von der Leyens Aufrüstungsplan lässt #EUParlament links liegen: Von der Leyens 800 Milliarden schwerer Aufrüstungsplan ist vielerorts auf positive Resonanz gestoßen – auch im #EUParlament. Doch wieder einmal droht der ewige Machtkampf zwischen den zwei Institutionen. https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/von-der-leyens-aufruestungsplan-laesst-eu-parlament-links-liegen/?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it
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