Looking back, this was a consequential decision #throwbackpost #Höcke https://www.kai-arzheimer.com/hardliner-bjorn-hocke-will-not-be-expelled-from-the-afd/
https://www.kai-arzheimer.com/hardliner-bjorn-hocke-will-not-be-expelled-from-the-afd/
Woher kommt die Beißhemmung des Staates gegenüber Volksverhetzern vom politischen Rand?
Wer wegen #Volksverhetzung verurteilt wird, dem sollte das Gericht ab einem Strafmaß von einem halben Jahr Freiheitsentzug das passive Wahlrecht sowie das Recht zur Ausübung öffentlicher Ämter für zwei bis fünf Jahre entziehen können.
Die #AfD ist empört, denn sie hat einige verurteilte Volksverhetzer, wie z.B. Björn #Höcke, in ihren Reihen.
Mehr unter:
https://meinungundbericht.com/startseite/tagesticker/
Wollte #Chemnitz als europäische #Kulturstadt nicht vergessen machen, wie #Rechtsradikale durch die Straßen zogen und ihr "2. Gesicht" zeigten?
Das geht aber voll daneben.
Und dann wundern die sich, dass sie #Fachkräftemangel haben und sogar in der internationalen Presse für Negativschlagzeilen sorgen.
Wer will denn wohl in eine Stadt/ Region, in der man befürchten muss, dass die #noafd geschützt wird und die Nachbar*innen #Nazi- #Höcke sind?
@tazgetroete
Wollte #Chemnitz als europäische #Kulturstadt nicht vergessen machen, wie #Rechtsradikale derzeit durch die Straßen zogen und ihr "2. Gesicht" zeigten?
Das geht aber voll daneben.
Und dann wundern die sich, dass sie #Fachkräftemangel haben und sogar in der internationalen Presse für Negativschlagzeilen sorgen.
Wer will denn wohl in eine Stadt/ Region, in der man befürchten muss, dass die #noafd geschützt wird und die Nachbar*innen #Nazi- #Höcke sind?
Höcke will einen Abschiebeflughafen bauen.
Klingt technisch, kalt, harmlos –
doch wer hinsieht, erkennt das alte Muster:
Infrastruktur für Ausgrenzung.
Erst wird organisiert, dann wird verlagert,
am Ende wird verdrängt, was nicht ins Bild passt.
Die dunkelste Geschichte begann nicht mit Gewalt –
sie begann mit Plänen.
@ndaktuell Wer will wohl freiwillig nach #Thüringen, wenn #Höcke und die #noafd zT >40% bekommen und die Menschen damit rechnen müssen, dass sie (oder ihre Kids in den Schulen) permanent angegriffen werden? In Thüringen ist es für Demokrat*innen, LGTBIQ, Queer, Andersseiende, Menschen mit Migrationshintergrund gefährlich.
Da muss sich der Staat etwas einfallen lassen und endlich so eine Politik betreiben, dass die braune Gefahr verschwindet.
Und #CDU zu wählen, hilft auch nicht, im Gegenteil.
@realPaser
...
Allerdings halte ich den vorübergehenden Verlust des passiven Wahlrechts generell für eine gute Idee, bei allen Straftaten aus einem politischen Amt heraus. Die drei oben genannten genau so wie Korruption oder Amtsmissbrauch, wie bei dem Bundespolizeigewerkschaftsbundestagsabgeordneten, den @janboehm jetzt vorgeführt hat.
Das sollte kein Privileg von Typen wie #Höcke sein. Der durschnittliche #CSU'ler sollte sich hier auch mal eine Pause verdienen.
Haben #Lanz und #Miosga eigentlich schon #Höcke und #Weidel eingeladen zu einem Talk über das #LePen Urteil?
Die #ARD könnte auch noch einen Brennpunkt machen, in dem sie herausarbeitet, dass das Urteil 'umstritten' ist.
#Tagesschau und #Spiegel haben ja schon geliefert um ihrem Ruf als Naziversteher und Faschistenkuschler gerecht zu werden.
Le Pen darf fünf Jahre lang nicht bei Wahlen antreten
Ja, gute Nachricht!
Noch besser wäre die Nachricht, bei uns würde so etwas auch endlich praktiziert. Allein #CSU- und #AfD-Abgeordnete haben wohl schon genug Anlass gegeben.
Meine Frau meint, ich solle nicht so ungeduldig sein... Also morgen? Fangen wir (wenn auch aus anderem Grund) mit #Höcke an?
#LePen #korruption #rechtsextremismus #rechtsstaat #unwählbar
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/le-pen-urteil-100.html
Es geht - in der Theorie - nur wollen diejenigen nicht, die den entsprechenden Antrag stellen müssten.
Man KANN also passives Wahlrecht entziehen.
ES GEHT!
Würde auch bei Höcke gehen.
Nur mal so.
"Domenico Lucano integrierte Flüchtlinge wie kaum jemand sonst in Italien, sein Dorf blühte auf. Dann bedrängten ihn rechte Politiker...'
Man muss sich aktiv den Verbrechen der Rechtspopulisten und -Extremisten, sei es #Meloni in Italien oder #Söder und #Höcke in #Deutschland entgegenstellen.
Der ewige Vergleich der #AfD mit den #Nazis sollte langsam mal aufhören. Sie sind keine Nazis, sondern #Rechtsextremisten das ist was völlig anderes. Prima nachzulesen bei #NataschaStrobl, die als #Politologin die #Begriffsverwirrungen hervorragend #aufgedröselt hat in ihrem Buch: "Radikalisierter #Konservativismus", denn genau damit haben wir es bei der AfD zu tun. Es gibt zwar auch #Nazifolklore um #Höcke und Co, aber selbst die AfD weiss, dass das höchst #anachronistisch ist.
Wird die #NRW #AFD jetzt zur #Höcke Treue umgestaltet?
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/afd-landesparteitag-vincentz-100.html
Titanix #AchBesserCrew @Titanix18.x schrieb
Ist Höcke zwischen Ärschen im Osten eingeklemmt?
@finnsend @kattascha
Kältebad klingt unverfänglicher als Aderlaß. Unverfänglicher als Konzentrationslager...
Und irgendwann wird die Masse sagen, "das würde der #Höcke niemals zulassen".
Und am Ende wird es niemand gewusst haben...
"Lydia Funke ist #AfD-Kreistagsabgeordnete in Sachsen-Anhalt, saß zuvor im Landtag. Nun arbeitet sie im Thüringer Umweltministerium von #BSW-Mann Kummer.
[...]
Und Funke bewegte sich früh im radikalen Spektrum der #AfD. So gehörte sie 2015 zu den Erstunterzeichnenden der „Erfurter Resolution“, dem damaligen Gründungsmanifest des AfD-'Flügels', einem Sammelbecken von Parteiradikalen um Bernd #Höcke."
https://taz.de/Trotz-AfD-Einstufung-als-rechtsextrem/!6075173/
@mimikama Habe gerade einen Bericht über die #USA in MiMa gesehen, nicht überraschend, aber erschreckend.
Jemand, der/die ansatzweise für #Demokratie, dh gegen #Trump ist, wird sofort gefeuert. Es herrscht ein Klima der Angst, was auch für die Justiz Konsequenzen haben wird, denn Richter*innen werden nicht mehr unabhängig sein.
Das darf NIE nach D, in die EU kommen.
Wenn #Höcke bzw die #noafd da ist, ist es kaum möglich, die wieder los zu werden.
Alles ist übrigens mit Ansage.
#Höcke hat in #Thüringen keine Absolute Mehrheit und alle Parteien haben eine Koalition mit der #FCKAfD vor der Wahl ausgeschlossen. Also ist es legitim, dass die anderen eine Koalition bilden ohne die #AfD und das ist kein Wahlbetrug noch undemokratisch.
schlackenfuchs 
Maximilian Scherer
